Bericht zur Gemeinderatsitzung vom 28.02.2024

26. März 2024: Straßennamen für Schupf und Änderung des Wasserabgabegesetzes

Der Happurger Ortsteil Schupf wird in absehbarer Zeit Straßennamen bekommen.

Die bisherigen Planungen dazu wurden in der jüngsten Gemeinderatsitzung vorgestellt. Für die sinnvolle Vergabe der Namen wurde der frühere Gemeinderat Ernst Schmidt, selbst ein Schupfer, mit ins Boot geholt. Bei den Beratungen stellte sich heraus, dass es bereits im Jahr 1994 eine Widmung mit Straßennamen gab. Die Einführung der Namen unterblieb seinerzeit jedoch. An dieser Widmung orientierte sich nun die Gemeindeverwaltung in enger Abstimmung mit Ernst Schmidt. Das Neubaugebiet wird bei der Bezeichnung „Bocksäcker“ bleiben, die durch Schupf führende Kreisstraße LAU25 soll den Namen „Traunfelder Straße“ bekommen.

Bereits im September 2023 wurden die Eigentümer von bewohnten Anwesen bezüglich der Einführung von Straßennamen mit strukturierter Hausnummerierung befragt. Es gab zwar einige Gegner, aber die Mehrheit sprach sich für die Vergabe aus. Die Planung wird im Schupfer Schützenhaus zur Information ausgelegt werden. Sollte es keine größeren Einwände geben, könnte in der nächsten Gemeinderatsitzung das Gremium einen Beschluss fassen.

Änderung der Wasserabgabesatzung

Dies ist eigentlich nur eine Formalität.  Für die Verbraucher ändert sich nicht viel. Bisher war in der Abgabesatzung der Gemeinde Happurg der Einsatz von Funkwasserzählern geregelt. Der Bayerische Landtag hat nun die landesrechtliche Ermächtigung zum 31.12.23 aufgehoben. Man gibt die Ermächtigung in die Hände der Wasserversorger, die bereits im Rahmen ihrer Bestimmungsrechte nach Bundesrecht, über den Einsatz von Funkwasserzählern entscheiden können. Da nun die landesrechtliche Ermächtigungsgrundlage fehlt, gab es vom Bayerischen Gemeindetag die Empfehlung den §19a des Wasserabgabegesetzes zu streichen. Daher stand auf der Agenda der Gemeinderatssitzung der Beschlussvorschlag zur Änderung. Für die Verbraucher heißt das lediglich, dass die Grundstückseigentümer damit ab dem 01.01.24 kein Widerspruchsrecht mehr bei der Nutzung von Funkwasserzähler haben.

Bericht aus der Gemeinde

Bürgermeister Bogner berichtete von weiteren Gesprächen zum Thema Breitband, auch Branchendialog genannt.

Er skizzierte einen groben Zeitplan für die Verwirklichung in Happurg

Die Firma Bisping & Bisping aus Lauf wurde zum Gespräch eingeladen. Bestandsaufnahme und Markterkundung seien bereits erfolgt, konnte Bogner vermelden. Das Auswahlverfahren steht als nächstes an. Anschließend geht es um den Förderantrag. Wenn alles gut läuft, soll im Frühjahr 2025 mit der Bauphase begonnen werden. Der Ausbau wird etwa zwei Jahre in Anspruch nehmen. Zwei Interessenten als Betreiber gibt es bisher, das sind Telekom und Bisping & Bisping, berichtete Bogner. Er sprach von einem optimalen Zeitpunkt für das Projekt. Denn über die Förderung durch das Bayerische Gigabit-Förderverfahren fließen 90 Prozent Zuschuss.

Bezüglich der Anschaffung von neuen Feuerwehrfahrzeugen tut sich auch etwas. Es wird eine zeitnahe Ausschreibung geben.

Positive Meldungen gab es auch bezüglich des Neubaus des Happurger Feuerwehrhauses. Viele bisherige Hürden seien bereits erfolgreich abgearbeitet. Demnächst könne die Auslegung in Happurg erfolgen, so Bogner.

Anstehende Baumfällarbeiten

Es gab noch den Hinweis auf Baumfällarbeiten im größeren Umfang. Es betrifft vorrangig das Gebiet Höhenweg. Oberhalb der Houbirg sind etliche Eschen, durch die Krankheit „Eschentriebsterben“ umsturzgefährdet. Die Gemeinde muss der Sicherungspflicht nachkommen und die kranken Bäume entfernen. Der Bürgermeister kündigte hier ein schwieriges und teures Unterfangen an, denn das Gelände gestaltet die Arbeiten nicht einfach.

Neues Konzept für die Happurger Kirwa

Es wird daran gearbeitet, dass bei der diesjährigen Kirwa der Happurger Marktplatz wieder mehr belebt werden soll. Eine Bestuhlung von der benachbarten Pizzeria ist derzeit in der Planung, Weiter sollen ein Eiswagen, eine Schießbude, ein Karussell für kleine Kinder und mit einem „Flieger“ auch ein Karussell für größere Kinder aufgestellt werden. Desweitern wird es einen Süßigkeiten-Stand und ein Crêpe-Stand geben. Alle Angebote sollen sich um den Brunnen herum gruppieren.

Grundschule

Die Happurger Grundschule wurde mit neuem Mobiliar ausgestattet, berichtete Bogner.

192 Schülerinnen und Schüler sitzen nun auf neuen Stühlen und an flexiblen Einzeltischen. Der optische Eindruck durch die frischen Farben sei schon positiv, berichtete der Bürgermeister. Aber ein weiterer Plusfaktor sei auch das flexiblere Lernen der Schüler, wusste er auch aus der Erfahrung der Schulleitung zu berichten.

Text und Fotos – Marita Münster